Samstag 04. September 2010

Wie geht unsere Politik mit Affekten und Emotionen um?

Die überraschende Abwahl Christoph Blochers, der Sturz dieses unternehmerisch überaus erfolgreichen milliardenschweren Mannes, der zusätzlich dazu volle dreissig Jahre lang mit grösstem persönlichen Einsatz und mit fast allen Mitteln um politische Geltung und Macht kämpfte, der die Kraft besass, eine politisch weichenstellende Bewegung mobil zu machen und jetzt kurz vor der obersten Würde der Bundespräsidentschaft stand: der quasi tabubrechende Ausschluss dieser Führerfigur aus dem ewig regierenden, obersten Rat unseres Landes löste von Graubünden bis Genf eine hohe Welle von Affekten und Emotionen aus. Noch nie sah man im Saal der Bundesversammlung ähnliche Jubelszenen und noch nie schwappten ähnlich massive Zornesausbrüche und böse Worte wie politischer Schwindel, Verrat, Wählerbetrug usw. in Ton und Bild durch den Äther. Das ist schon ein Anlass, ein paar Überlegungen über die Rolle von Affekten und Emotionen in der Schweizer Politik anzustellen. Worin besteht ihr ‚Stoff’? Woher stammt er? Wie können diese Kräfte politisch aktiviert, zum Ausdruck und zur Wirkung gebracht und zugleich kontrolliert und diszipliniert werden?
Das wären die Fragen. »»

» Der Nationalrat: Einblicke in die „Arena“ der 200 Gewählten

Rund 10 000 Reden und 4 000 Vorstösse seit den letzten Wahlen!

Macht es noch Sinn, über die kommenden Wahlen zu reden und zu schreiben (und überhaupt an die Urne zu gehen), wenn es, wie Meinungsforscher unken, bereits feststehen sollte, dass die SVP rund sieben Sitze gewinnen, die CVP etwa so viele einbüssen wird, dass die beiden anderen grossen Parteien ungefähr gleich stark bleiben und dass sich an der Zusammensetzung des Bundesrates wahrscheinlich nichts ändert? Nicht Wenige zweifeln deshalb, ob die unsere Parlamentswahlen überhaupt etwas Wesentliches bewirken. Solche Zweifel sind zwar verständlich, dennoch aber ziemlich falsch: Verständlich, weil die eidgenössischen Wahlen (mit den zwei Wahlrechten, mit den beiden Räten, mit den vielen ungleich grossen Wahl-kreisen, mit den zahlreichen Parteien und Listen und Listenverbindungen, auch als Folge der direkten Demokratie, der Konkordanz, der „Zauberformel“ und des Föderalismus) tatsächlich als laborintische Prozesse ablaufen. Aber falsch, weil diese Einstellung die Rolle des Parla-mentes klar unterschätzt. Deshalb lohnt es sich sehr wohl, einmal einen Blick in die „Arena“ des Nationalrates als der Delegiertenversammlung des (aktiven?) Stimmvolkes zu werfen. »»

» Aus für die AUNS: Und die alten zornigen Herren?

Im September 1989 veröffentlichte die im Jahre 1987 gegründete "Aktion für eine unab-hängige und neutrale Schweiz" (AUNS) ihr Programm. Darin wurden der Kampf gegen den Beitritt zur EG bzw. zur EU, der Widerstand gegen eine Mitgliedschaft der Schweiz in der Weltbank, im Internationalen Währungsfonds und in der UNO, sodann die "sorgfältige Beobachtung der Sicherheitspolitik" und der Kampf gegen "die schwächliche und hilflose Asylpolitik des Bundesrates" als Kernpunkte angegeben » »»

Übersicht :

Öffentliche Meinung: Spiegel und Zerrspiegel der Gesellschaft
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Die „Kondukteure“ unserer Gesellschaft
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Die Schweiz an der „Baustelle“ für eine europäische Staatengemeinschaft
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Paradoxe Auswirkungen der schweizerischen politischen Kultur
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Bedrohungen – Rechtfertigungen – Zuversicht
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Die Schweiz im Gleichgewicht halten
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Zwischen Vergangenheitsromantik und Zukunftspessimismus
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Zur Zukunftstauglichkeit unserer politischen Kultur
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Helvetia muss politisch schlanker werden
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Der Faktor Zeit in der schweizerischen Politik
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Herrschaft in der Schweiz ?
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Quantitäten als Elemente der Politik
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