Unser Bundesparlament und seine Mitgliedschaften
Unser Bundesparlament hat Züge einer ‚unwahrscheinlichen’ Organisation mit ‚unwahrscheinlichen’ Mitgliedschaftsrollen!Weiterlesen … Unser Bundesparlament und seine Mitgliedschaften
Im ‚Reich der Eitelkeiten’
Der Beitrag von Michael Furger liest sich beinahe wie eine Rechtfertigung zum Wahlverzicht. Er überzeichnet und verallgemeinertEin Volk hat viele Stimmen
Echte ‚plebiszitäre’ Einrichtungen sind mit der parteiendemokratisch-repräsentativen Demokratie Deutschlands nicht kompatibel. InDas ewige Gemäckel über die Konkordanz und die Bundesratsform
Unsere Demokratieforschung zahlt sich offenbar aus. In Aarau existiert seit einiger Zeit ein Zentrum für Demokratie. Sein PräsidentWeiterlesen … Das ewige Gemäckel über die Konkordanz und die Bundesratsform
Dunkelkammer Ständerat
Der Präsident der SVP Schweiz beschimpft den Ständerat eine ‚Dunkel-kammer’, in der also Dunkelmänner und Frauen sitzenSind Konkordanz und Kollegialität nur noch schöne Namen?
Wir haben mit der Konkordanz und der Kollegialität überaus wohlklin-gende politische Namen. Die anhaltende Kritik am Bundesrat,Weiterlesen … Sind Konkordanz und Kollegialität nur noch schöne Namen?
Bundesrat Leuenberger ‚kann sich selbst essen’!
Während einer Parlamentsdebatte wurde Bundesrat Moritz Leuenberger eine Schokolade geschenkt. ‚Ich habe gerade eine SchokoladeWeiterlesen … Bundesrat Leuenberger ‚kann sich selbst essen’!
Regierungsbildung nach Schweizer Art
Kann man nach dem Strom der Verlautbarungen und des Palavers über die Nachwahlen in den Bundesrat noch Informatives zu PapierLeuenberger
‚In Artikel 10 (Radio und TV Gesetz( geht es eigentlich um die besonders gravienden Übel dieser Geselschaft, nämlich, Tabak,Haben wir einen Bundesrat von Politzwergen?
Der ehemalige Journalist, Max Frenkel, ist in einem Schweizer Monatsblatt jedenfalls dieser Meinung. Er glaubt wohl, den endlosenKeine Direktwahl des Bundesrates
Noch nie in der Geschichte der Schweiz sei das Ansehen des Bundesrates so gering gewesen wie heute, schrieb der Zürcher NationalratDie ‚Wischi-Waschi-Partei’?
Hardliner der Zürcher SVP verhöhnen die CVP oft als ‚Wischi-Waschi-Partei’. Vor allem dann, wenn die CVP nicht macht, wasWas würden Land und Volk durch eine Direktwahl des Bundesrates gewinnen? Nichts!
Das soll begründet werden. Erstens: Der Ausdruck Volkswahl ist ein Schlagwort. Das Volk wählt den Bundesrat durch die ParteiwahlenWeiterlesen … Was würden Land und Volk durch eine Direktwahl des Bundesrates gewinnen? Nichts!
Wie werden wir regiert?
In der Samstagsausgabe des Tages-Anzeiger vom 28. Februar 2009 erschienen zwei Berichte über das Regieren, der eine über NachbarBrächte uns die Volkswahl des Bundesrates mehr Demokratie?
Jedenfalls ist es ansprechend, das zu versprechen. Die Politstrategen unserer Zürcher SVP tun das. Ob sie es wirklich ernst meinen,Weiterlesen … Brächte uns die Volkswahl des Bundesrates mehr Demokratie?
Regierungsbildung und Regieren in unserem Land
Mit Bundesrats-Auswahlen geschieht hierzulande das, was man anderswo die Regierungsbildung nennt. Jene sind erstens aber eineWeiterlesen … Regierungsbildung und Regieren in unserem Land
Die Bundesversammlung und der Bundesrat
Aus aktuellem Anlass (‚Opposition’ der SVP, die Bundesräte Schmid und Widmer-Schlumpf, bevorstehende Wahl des Bundesratsvizepräsi-denten)Ist unser Bundesrat noch eine zeitgemässe Regierungsform?
Die ‚Maulkorbinitiative’ ist nur einer der ‚Steinwürfe’ auf die politische Burg Bundesrat. Man ist dabei, noch andereWeiterlesen … Ist unser Bundesrat noch eine zeitgemässe Regierungsform?
Der Bundesrat als Element und Ausdruck der schweizerischen Mischverfassung
Die Eidgenossenschaft verfügt nicht nur mit den Einrichtungen der direkten Demokratie sondern auch mit der Organisation ihrerWeiterlesen … Der Bundesrat als Element und Ausdruck der schweizerischen Mischverfassung
Die Angestellten des Volkes: Der Nationalrat
Da Bundeswahlen anstehen, soll ein Blick in den ‚Betrieb’ jenes Gremi-ums geworfen werden, dessen Mitglieder für vier JahreDie persönlichen Vorstösse unserer Bundesparlamentarier
Gemeint sind die Möglichkeiten, welche die Volks- und Standesver-treterInnen mit der parlamentarischen Initiative, der Motion,Weiterlesen … Die persönlichen Vorstösse unserer Bundesparlamentarier